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An der Delegiertenversammlung vom 25. Mai 2002 in Bern verabschiedete die Aktion für vernünftige Energiepolitik der Schweiz (AVES) folgende RESOLUTION:
JA zur Strommarktöffnung - NEIN zum Ausstieg aus der Atomenergie
Die Aktion für vernünftige Energiepolitik (AVES) befürwortet das im September zur Abstimmung kommende Gesetz über die Öffnung des Elektrizitätsmarktes (EMG). - Dagegen lehnt die AVES die zwei hängigen Atomausstiegs-Initiativen ab, die 2003 zur Volksabstimmung gelangen.
Die Öffnung des Elektrizitätsmarktes war in den Mitgliederkreisen der AVES ursprünglich keineswegs unbestritten. Die schlechten Beispiele der Strommarktliberalisierung in Kalifornien und Schweden sowie das gestiegene Misstrauen aufgrund fragwürdiger Machenschaften einzelner Marktteilnehmer (z.B. Enron) liessen Bedenken aufkommen. Das von gewerkschaftlichen Kreisen in der Romandie ergriffene Referendum bot nun jedoch die Möglichkeit, an der zugehörigen Elektrizitätsmarkt-Verordnung (EMV) dringende Verbesserungen anzubringen. Die in der ¸berarbeiteten EMV weitgehend berücksichtigten Interessen der Wirtschaft und Kantone, der Konsumenten- und Umweltorganisationen sowie der direkt betroffenen Elektrizitätsbranche machen die Vorlage vom 22. September nun mehrheitsfähig. Tatsächlich ist die einzige Alternative zur drohenden "wilden" Liberalisierung die schrittweise und geordnete Öffnung des Strommarktes, wie sie das EMG/EMV vorsieht. Ein Nein zur Strommarktöffnung würde zur Abkoppelung der Schweiz vom internationalen Strommarkt und zum Verlust ihrer Funktion als Strom-Drehscheibe Europas führen. Diese Benachteiligung unseres Landes muss vermieden werden. Deshalb steht die AVES heute klar und eindeutig hinter dem EMG.
Die AVES lehnt demgegenüber die zwei hängigen Atomausstiegs-Initiativen ("Strom ohne Atom" und "Moratorium Plus") ab. Ein Verzicht auf die Kernenergie ist im Hinblick auf die anfallenden volkswirtschaftlichen Kosten von Dutzenden von Milliarden Franken sowie die gesetzlich vorgeschriebene CO2-Reduktion von 10% keine realistische Option. Die AVES befürwortet deshalb das in der parlamentarischen Beratung stehende Kernenergiegesetz (KEG), das der Nutzung der Kernenergie ihren gebührenden Platz einräumt. Entgegen der Auffassung des Bundesrates und Teilen des Parlamentes sollte im KEG unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit die Wiederaufbereitung der Kernbrennstoffe jedoch möglich bleiben.
Aktion für vernünftige Energiepolitik (AVES)
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