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An der Delegiertenversammlung vom 16. Juni 2001 in Olten verabschiedete die Aktion für vernünftige Energiepolitik der Schweiz (AVES) unter dem neuen Präsidium von Nationalrat Dr. Peter Steiner (FDP Solothurn) folgende RESOLUTION:
Initiative «Energie statt Arbeit besteuern» zurückziehen!
Die Aktion für vernünftige Energiepolitik (AVES) lehnt die voraussichtlich am 2. Dezember 2001 zur Abstimmung kommende Initiative «Energie statt Arbeit besteuern» ab. In der gegenwärtigen energiepolitischen Situation ist eine zusätzliche steuerliche Belastung unserer Wasserkraft und die Gefährdung ihrer Konkurrenzfähigkeit nicht opportun. Da diese Initiative keinerlei Chancen hat, angenommen zu werden, fordert die AVES die Grüne Partei auf, diese zurück- zuziehen. Im weiteren unterstützt die AVES die Haltung des Bundesrates betreffend die Aufrechterhaltung der Option Kernenergie im Kernenergiegesetz (KEG) und die Ablehnung der zwei hängigen AtomausstiegsInitiativen. Entgegen der Auffassung des Bundesrates sollte im KEG die Wiederaufbereitung der Kernbrennstoffe jedoch auch in Zukunft möglich bleiben.
Nach der eindeutigen Ablehnung der grünen Initiative «Für eine gesicherte AHV - Energie statt Arbeit besteuern» durch Bundesrat, Nationalrat (März 2001) und Ständerat (Juni 2001) und nach der klaren Ablehnung der drei Energievorlagen im September 2000 durch Volk und Stände fordert die AVES die Grüne Partei zu einer Überprüfung ihrer Initiative auf. Nach Meinung der AVES hat diese Initiative keine Chance, angenommen zu werden. Die Aufforderung zum Rückzug der Initiative entspringt vor allem der Überlegung, dass die Idee einer ökologischen Steuerreform bei Ablehnung der Initiative für sehr lange Zeit, wenn nicht für immer, von der Traktandenliste gestrichen wäre. Die AVES vertritt jedoch die Meinung, dass eine klug ausgestaltete und umsetzbare ökologische Steuerreform zumindest diskussionswürdig ist und Wege in diese Richtung nicht vollständig verbaut werden sollten.
Im Hinblick auf die Schaffung des Kernenergiegesetzes (KEG) unterstützt die AVES das Festhalten des Bundesrates an der Option Kernenergie und den Verzicht auf eine zeitliche Beschränkung des Betriebs der Kernkraftwerke, solange deren Sicherheit gewährleistet ist. Im Gegensatz zum Bundesrat ist die AVES der Meinung, dass unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit die Wiederaufbereitung der Kernbrennstoffe im KEG nicht verboten werden sollte.
Aktion für vernünftige Energiepolitik (AVES)
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