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Förderabgaben: Gefährliche Milliarden-Geschenke für Subventionsjäger!
Die AVES stellt sich klar gegen die drohende Subventionspolitik im Energiebereich! Zwecksteuern, wie sie einige Initiativen oder die vorgesehene Energieabgabe vorsehen, setzen ein Subventionskarussell in Gang, das im Widerspruch zur Liberalisierung der Energiemärkte steht, ökonomisch und ökologisch kontraproduktiv ist und letztlich in die Planwirtschaft führt. Die wahrhaft unheilige "Allparteien-Allianz" und ihre Interessen werden auch vom Schweizer Volk durchschaut werden.
Kein Zweifel, allein schon die "Solarinitiative" ist ein Wolf im Schafspelz. Nach ihr sollten während 20 Jahren auf jede Kilowattstunde bis zu 0,5 Rappen abgeschöpft werden. Das gefährliche Begehren würde einen Subventionsberg von gegen 20 Milliarden Franken schaffen und damit eine für uns teure Anbauschlacht auslösen. Und dies ausgerechnet im Solarbereich, bei dem ja niemand so recht weiss, wohin die Reise geht. Aus den Erfahrungen mit Fehl-Subventionen in der Landwirtschaft sollten wir gelernt haben!
Die unseres Erachtens unberechtigte Angst vor der Solar-Abstimmung, aber auch milliardenschwere Subventions- erwartungen für ein paar wenige, haben eine "Allparteien-Allianz" auf den Platz gerufen; Parlamentarier aus dem ökologie- und linksorientierten Lager, bunt gemischt mit einigen bürgerlichen Staatsgläubigen aus CVP und FDP. Ihre Absicht: Während 25 Jahren sollen die nicht-erneuerbaren Energien sogar mit 0,6 Rappen pro Kilowattstunde geschröpft werden. Nicht zuletzt unter dem Deckmantel "Arbeitsplätze schaffen" wollen diese Lobbyisten unserer Gesellschaft jährlich Milliarden entziehen, um diese unwirtschaftlich, dafür grosszügig, zu verteilen. Arbeitsplätze herbeisubven- tionieren heisst noch lange nicht, dass solche auch echt und nachhaltig geschaffen sind. Das Rezept ist erschreckend einfach: Man reiche eine möglichst extreme Initiative mit wohlklingendem Namen ein und erhält dafür einen "Gegen- vorschlag", der mindestens so weit geht...!
AVES Aktion für vernünftige Energiepolitik Schweiz
Bahnhofplatz 9, Postfach 7674, 8023 Zürich
Tel. 01-212 40 90; Fax 01-212 65 69
Zürich, 21. Mai 1999
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