|
|
Zur Medienorientierung einer "Breiten Allianz für eine ausreichende Energieabgabe"
Kunterbunte Päcklipolitik
Eine sogenannte "Breite Allianz für eine ausreichende Energieabgabe" forciert mit grossem Druck die Einführung einer zusätzlichen Steuer in Form einer Energieabgabe. Wesensmerkmal dieser Allianz ist, dass alle Beteiligten (Solar-/ Bau-/Installationsgewerbe, Umweltverbände, Gebirgskantone, Land-/ Waldwirtschaft etc.) offen oder verdeckt einseitige Interessen vertreten. Das überragende gemeinsame Interesse geht dahin, Geldquellen zu erschliessen, um ein grosses Subventionskarussell zum eigenen Nutzen in Gang zu setzen. Der behauptete energiepolitische Nutzen ist ziemlich fragwürdig, wie die Erfahrungen mit dem Programm "Energie 2000" (das von der AVES bisher unterstützt wurde) zeigen.
Die Absichten der Interessen-Allianz haben nichts mehr mit einer staatsquotenneutralen ökologischen Steuerreform zu tun, sondern dürften diese in der Zukunft sehr gefährden. Die Aktion für vernünftige Energiepolitik (AVES) bleibt deshalb bei ihrer Haltung, wonach die Einführung einer staatsquotenerhöhenden Energieabgabe aus grundsätzlichen Über- legungen abgelehnt werden muss. Die AVES favorisiert eine Lösung, wonach nur eine staatsquotenneutrale Energie- abgabe in Frage kommt, die bloss die sog. Konsumenergie belastet, die sog. Produktionsenergie für die Wirtschaft hingegen nicht zusätzlich verteuert. Eine solche Lösung wäre technisch sehr einfach über einen Mehrwertsteuer- Sondersatz auf Energieträgern umzusetzen.
AKTION FÜR VERNÜNFTIGE ENERGIEPOLITIK SCHWEIZ (AVES)
für Rückfragen: 01 / 212 40 90
Zur Orientierung:
Die AVES setzt sich im Rahmen der freien Marktwirtschaft für eine sparsame, sichere und ausreichende Energie- versorgung ein. Sie strebt die sinnvolle Nutzung aller Energiearten (einschliesslich Kernenergie und alternative Energie- arten) an. Die AVES zählt heute in der ganzen Schweiz -organisiert in Regionalgruppen - 8‘000 Mitglieder aus allen politisch re-levanten Parteien. Die rund 2'000 Mitglieder in der Westschweiz sind im Unterverband Fédération Romande pour l’Energie (FRE) zusammengeschlossen. Viele der Mitglieder gehören kantonalen oder gemeindlichen Exekutiven oder Legislativen an. Darüber hinaus zählt die AVES 67 National- und Ständeräte, namentlich aus der CVP, FDP, SVB und LPS, in ihren Reihen. Das Präsidium der AVES liegt zur Zeit bei Ständerat Dr. Maximilian Reimann (SVP, Aargau); Vizepräsidenten sind Nationalrat Peter Kofmel (FDP, Solothurn) und Kantonsrat Konrad Studerus (CVP, Zug)
zurück
| link versenden
| print
|
