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Medienmitteilung der Aktion für vernünftige Energiepolitik der Schweiz (Aves) zu den Beschlüssen der Kommission des Ständerates für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) Die Aktion für vernünftige Energiepolitik der Schweiz (Aves) beurteilt die Beschlüsse der ständerätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) trotz hochgesteckter Ziele als insgesamt vernünftig und ausgewogen. Die Reduktion der CO2-Emissionen um 20% bis 2020 (gegenüber 1990), welche mindestens zur Hälfte im Inland erzielt werden muss und zur anderen Hälfte im Ausland kompensiert werden kann, entspricht dem wohl überlegten Vorschlag des Bundesrates. Da die CO2-Emissionen in der Schweiz heute schon nur rund halb so hoch sind wie im Durchschnitt der OECD-Ländergruppe, ist die schweizerische Zielsetzung viel ambitiöser einzustufen als vergleichbare Zielsetzungen in anderen OECD-Ländern. Unter Einbezug des Bevölkerungswachstums von über 20% (gegenüber 1990) entspricht dies nämlich einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Kopf in der Schweiz von mehr als 30%! Unter Einbezug der CO2-Kompensation von maximal 10% im Ausland wird die schweizerische CO2-Reduktionsleistung pro Kopf sogar mehr als 40% betragen. Die Aves ist allerdings nicht mit allen Beschlüssen der UREK-S einverstanden. So findet die Aves die weitere Erhöhung der Subventionen an das Gebäudeprogramm auf 300 Millionen Franken aus ordnungspolitischer Sicht falsch. Auch die Erhöhung der Automobilsteuer und die Subventionierung von emissionsarmen Fahrzeugen scheint der Aves eher fragwürdig. Trotz dieser und weiterer negativer Punkte glaubt die Aves, dass die Beschlüsse der UREK-S eine gute Basis für die Beratungen im Parlament bilden. |
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