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Endlager: AVES für strafferen Zeitplan
und realistische Lagerkapazität
Medienmitteilung 19. April 2007
In ihrer Vernehmlassung zum Sachplan für ein Endlager
für radioaktive Abfälle fordert die Aktion für vernünftige
Energiepolitik der Schweiz AVES fordert nun ein zügigeres Vorgehen
und vor allem keine Einschränkung der Lagerkapazität. Die
Endlagerfrage muss unabhängig von der Energiepolitik
behandelt werden.
Keine Verzögerungen beim Zeitplan
Auch wenn die AVES ein Sachplanverfahren als demokratisches Mittel der
Meinungsbildung befürwortet, fordert sie, dass der Zeitplan gestrafft
wird. Die AVES sieht sich damit in guter Gesellschaft mit Energieminister
Moritz
Leuenberger, der versprach, dass ein Standortentscheid für ein
geologisches Tiefenlager in der Schweiz bis 2010 möglich sei. Und
in seinem positiven Entscheid zum Entsorgungsnachweis hat der Gesamt-Bundesrat
festgehalten,
dass der Konzeptteil Mitte 2007 verabschiedet wird. Ein zu langes Partizipationsverfahren
ist auch für die AVES nicht zweckmässig.
Ohne Einschränkung der Lagerkapazität
Das Sachplanverfahren soll sich nicht auf radioaktive Abfälle aus
bestehenden Kernkraftwerken beschränken. Im schweizerischen Kernenergiegesetz
ist die Option neuer Kernkraftwerke verankert und in seiner kürzlich
vorgestellten neuen Energiepolitik hat der Bundesrat festgehalten, dass
bestehende Kernkraftwerke durch neue Werke ersetzt werden sollen. Das
Kernenergiegesetz schreibt vor, dass in der Schweiz anfallende radioaktive
Abfälle auch im Inland entsorgt werden müssen. Der Entsorgungsnachweis
ist erbracht und vom Bundesrat genehmigt. Der Sachplan muss darum als
raumplanerisches Instrument eingesetzt werden; er darf keinesfalls benützt
werden, um Energiepolitik zu betreiben. Im Sachplan darf also keine
Einschränkung der Lagerkapazität gemacht werden. Mit dieser
Forderung ist die AVES auf der Linie der Fachwelt, besonders auch der
CVP,
FDP und SVP.
Die Endlagerfrage unabhängig von der Energiepolitik
behandeln
Die AVES legt schliesslich Wert darauf, dass das Sachplanverfahren im
Interesse der Sache zügig und für die Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger allzeit überschaubar durchgeführt wird.
Die Lagerung radioaktiver Abfälle
muss unabhängig von der Energiepolitik und auch unabhängig
von neuen Kernkraftwerk-Projekten angegangen werden.
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