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Schweizer Volk soll über Kernkraftwerke entscheiden!
Medienmitteilung 8. Februar 2007
Die drohende Stromknappheit in der Schweiz und deren gravierende
Auswirkungen auf Bevöl-kerung und Wirtschaft werden heute von allen
relevanten politischen Kräften anerkannt. Die Aktion für vernünftige
Energiepolitik der Schweiz (AVES) begrüsst deshalb die Initiative
der politischen Führungsgremien, die Sicherstellung der künftigen
Stromversorgung in der Schweiz ohne Verzug und mit hoher Priorität
zu behandeln. Anstelle endloser Diskussionen müssen nun konkrete
Massnahmen in die Wege geleitet werden.
Entscheid an der Urne spätestens
bis 2012
Nur mit einem Volksentscheid über die Rahmenbewilligung für
ein neues Kernkraftwerk (KKW) kann die dringend notwendige politische
und rechtliche Sicherheit geschaffen werden, damit die Elektrizitätswirtschaft
rechtzeitig zu den anstehenden Milliardeninvestitionen bewegt werden
kann. Dafür sind zwei Voraussetzungen unabdingbar:
1. Spätestens 2012 müssen wir Schweizerinnen
und Schweizer über eine Rahmenbewilligung an der Urne entscheiden
können.
2. Damit die Inbetriebnahme eines Kernkraftwerkes beim Eintreten der
Stromlücke (was in signifikantem Umfange ca. 2018 der Fall sein
wird) nicht verhindert werden kann, muss gleichzeitig sichergestellt
werden, dass Einsprachen und die Bau- und Betriebsbewilli-gungsverfahren
nicht zwecks Verzögerungstaktik missbraucht werden können.
Die politischen Behörden werden aufgefordert, die notwendigen
konkreten Schritte an die Hand zu nehmen.
Ein neues KKW kann bis 2018 fertig gestellt werden
Der Souverän hat sich an der Urne schon mehrmals deutlich gegen
den Ausstieg aus der Kern-energie ausgesprochen und neuere Umfragen
zeigen eine wachsende Zustimmung des Schwei-zer Volkes für den
Ersatz der bisherigen Kernkraftwerke. Die AVES ist überzeugt, dass
eine Volksabstimmung über den Bau eines neuen Kernkraftwerkes positiv
ausgehen wird; jeden-falls schafft sie endlich politische Klarheit zur
Frage der weiteren Nutzung der Kernenergie. Gaskraftwerke sind für
die AVES wegen ihrer hohen CO2-Belastung ultimo ratio zur Sicher-stellung
unserer Stromversorgung. Unverantwortlich wäre es, solche zwecks
Verhinderung von Kernkraftwerken zu fördern.
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