AVES Schweiz zur Diskussion des Stromversorgungsgesetzes (StromVG):

Falsche Steuerpolitik zugunsten unwirtschaftlicher Alternativenergien

Eine Allianz von einigen bürgerlichen Nationalräten will in den Subventionszug der Grünen einsteigen. Mit einem Stromzuschlag von 0,3 Rappen pro Kilowattstunde sollen jedes Jahr 165 Millionen Franken "generiert" werden für die Nutzung einheimischer Biomasse, Wind- und Solarenergie sowie Erdwärme. Das wäre eine weitere Ausdehnung der Förderung der erneuerbaren Energien, die ja heute schon eine Einspeisevergütung von 15 Rappen pro Kilowattstunde gelieferten Strom erhalten. Letztlich werden die Alternativenergien doch immer Nischenprodukte bleiben. Die AVES hat stets Ja gesagt zu wettbewerblich orientierter Förderung der erneuerbaren Energien, aber ebenso klar Nein zu unbegrenzten kostendeckenden Einspeisevergütungen, welche nur über eine neue Steuer bezahlt werden können. Solche planwirtschaftlichen Energieabgaben respektive Steuern hat auch das Schweizer Volk wiederholt an der Urne abgelehnt. Das sollte doch endlich respektiert werden!

Ja zu marktorientierter Förderung
In unserem Land liefern 900 Elektrizitätswerke praktisch CO2-freien Strom an ihre Kunden, von denen jeder die Möglichkeit hat, zusätzlich Oekostrom aus neuen erneuerbaren Stromquellen zu beziehen. Er muss nur bereit sein, die Mehrkosten dafür zu tragen. Diese Mehrkosten helfen - ohne staatliche und verfälschende Eingriffe - auf marktwirtschaftliche und sinnvolle Weise den Alternativenergien. Den Markt spielen zu lassen bringt uns weiter als die Einführung neuer Steuern zulasten der Konsumenten. Unserer Wirtschaft würden wegen der Stromverteuerung neue Erschwernisse auferlegt, die sie gegenüber der Konkurrenz im Ausland benachteiligen.


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